Allgemeine Geschäftsbedingungen der Imaging One GmbH
Stand 26. Juli 2007
Die Imaging One GmbH ist bemüht, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
so kundenfreundlich wie irgend möglich zu gestalten. Sollten einzelne unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch Gesetz oder Oberste Rechtsprechung
ungültig werden, gilt die gesetzliche Regelung bzw. die Oberste Rechtsprechung.
- Allgemeines
- Vertragsschluss
- Rückgaberecht (Rückgabebelehrung)
- Lieferung
- Ersatzlieferung
- Preise, Umsatzsteuer
- Rücktritt
- Zahlung, Eigentumsvorbehalt
- Transportschäden
- Gewährleistung
- Haftung
- Batterieverordnung
- Datenschutz, Zugangsdaten
- Rechtswahl, Gerichtsstand, Sonstiges
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Imaging One GmbH (im Folgenden
Imaging One benannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen
Imaging One und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher
Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
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Die Angebote von Imaging One im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei Imaging One Waren zu bestellen. Durch die
Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.imaging-one.de), per Email (mail@imaging-one.de), per Fax (0451/47975-45) oder per Telefon (0451-47975-20) gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist
spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Imaging One
passiert hat. Imaging One ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines
Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail.
Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot von
Imaging One richtet sich primär an Endverbraucher. Imaging One behält sich daher
vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht
haushaltsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.
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Rückgaberecht
Bei Imaging One kaufen Sie auf Probe, d. h. Sie können gelieferte Ware ohne
Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die
Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax
oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf
unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an: Imaging One GmbH, Schützenhof 2, 23558 Lübeck, Fax: 0451-47975-45,
E-Mail: mail@imaging-one.de.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die bereits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kaufvertrag wird ab Erhalt der Ware durch Ihre Billigung wirksam, spätestens
jedoch nach Ablauf der 1-monatigen Rückgabefrist.
(Ende der Rückgabebelehrung)
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Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse. Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 3 Arbeitstage, bei
Speditionssendungen 5 Arbeitstage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese
Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung
erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale in Höhe von 6,90 Euro
im Inland bei Standard-Sendungen, bei Auslandslieferungen oder Express-Sendungen
gelten besondere Versandgebühren (siehe "Versandkosten"). Die Lieferung erfolgt ebenerdig,
jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.
Vorbehalte bestehen insoweit, dass Imaging One vom Vertrag zurücktreten kann,
falls Imaging One ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware
nicht in der Lage sein sollte, da der Lieferant seinen vertraglichen
Verpflichtungen nicht nachkommt.
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Sollte einmal die von Ihnen bestellte Ware nicht geliefert werden können und
ein Kaufvertrag mit Ihnen noch nicht zustande gekommen sein, behält sich Imaging
One vor, Ihnen eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware durch Zulieferung
anzubieten. Es steht Ihnen selbstverständlich frei, dieses Angebot anzunehmen.
Möchten Sie das Gebot nicht annehmen, senden Sie die Ware mittels des
beiliegenden Rücksendeaufklebers an Imaging One zurück. Die Kosten der
Rücksendung tragen wir.
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Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb
Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.imaging-one.de
werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. Abschnitt 2 verbindlichen Bestellung gültige
Fassung.
Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer.
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Da sich das Angebot von Imaging One primär an Endverbraucher richtet und nicht
für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich Imaging One ein Rücktrittsrecht
vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum
Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer
Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden
Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen. Wird als
Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach
Vertragsschluss gem. Abschnitt 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung
angegebenen Konto bei Imaging One zu verzeichnen, so hat Imaging One das Recht,
vom Vertrag 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu
stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause
angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner
Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des
Paketes, so hat Imaging One das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die
Bestellung zu stornieren.
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Zur Bezahlung bietet Imaging One die Möglichkeit der Zahlung per Barzahlung,
Nachnahme, Vorauskasse oder Kreditkarte. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse
gewählt, so hat der Kunde den Vorkasse-Preis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5
Tagen nach Vertragsschluss gem. Abschnitt 2 auf das in der Auftragsbestätigung
angegebene Konto von Imaging One zu überweisen.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Imaging
One. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Imaging One
nicht zulässig.
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Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte
sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern
sowie unverzüglich mit Imaging One Kontakt über Tel. 0451-47975-20 oder auf
sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit Imaging One etwaige Rechte
gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind –
ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach
Entdecken an Imaging One zu melden, hierzu muss der Kunde die Niederschrift des
Frachtdienstes einholen, da diese benötigt wird, um etwaige
Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten geltend machen zu können.
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Die Ansprüche des Kunden gegen Imaging One bei Mängeln richten sich nach den
gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch
nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch
unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen Imaging One. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt
sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten
Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr
ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte
Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit
Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
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Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet Imaging One lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht durch Imaging One oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem
Zustelldienst) von Imaging One beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung
von Imaging One auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Imaging One haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische
Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Imaging One keinen Einfluss
hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von
Angeboten.
Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst
verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung
von Datenträgern erforderlich sein kann.
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Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus oder mit der Lieferung
von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie
gemäß der Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung
gebrauchter Batterien und Akkumulatoren [Batterieverordnung - BattV] vom 27.
März 1998, BGBl. I S. 658) auf folgendes hinzuweisen:
- Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
- Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren
unmittelbarer Nähe (z. B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel)
unentgeltlich zurückgeben.
- Sie können Batterien auch per Post an unsere Postanschrift zurücksenden: Imaging One GmbH, Schützenhof 2, 23558 Lübeck.
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Imaging One weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des
Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von Imaging One zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Imaging One richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten
direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet
sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten
zugänglich zu machen. Imaging One übernimmt keine Haftung für missbräuchlich
verwendete Passwörter.
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Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Lübeck ist
ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder
sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung
unbekannt ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt
deutsches Recht. Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB und Beanstandungen können
vorgebracht werden bei:
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Imaging One GmbH
Schützenhof 2
23558 Lübeck
Tel.: 0451-47975-20
Fax: 0451-47975-45
E-Mail: mail@imaging-one.de
Ladungsfähige Anschrift:
Imaging One GmbH
Geschäftsführer: Jan-Markus Rupprecht
Schützenhof 2
23558 Lübeck
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